> Re: Yes!
> [http://www.symlink.ch/comments.pl?sid=05/07/06/1042221&cid=5]

> (Score:2)
> von XTaran (symlink /at/ deux chevaux /dot/ org) am Wed. 06. July 05, 12:41
> MEW
> (User #129 Info) http://abe.home.pages.de/

> Sind die nicht ohne Richtlinie nach wie vor legal? War das nicht der
> "Nachteil" des kompletten Ablehnens?

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Re: Yes!
[http://www.symlink.ch/comments.pl?sid=05/07/06/1042221&cid=6]

(Score:3, Interessant)
von dino (neil@franklin.ch.remove) am Wed. 06. July 05, 13:03 MEW
(User #32 Info) http://neil.franklin.ch/

AFAIK wurden die 30'000 "auf Vorrat" erteilt. 

D.h. sie wurden einfach mal "mit Annahme das sich etwas aendern wird"
registriert, damit die Leute die vor einer Legalisierung von Software Patenten
bereits etwas anmelden muessten nicht benachteiligt werden gegenueber denen die
danach erst etwas anmelden koennen.

Anderseits konnten diese dann nicht benutzt werden, weil mit Hinwies auf
gesetzeswidrig sofort vor Gericht unglueltig erklaerbar. Daher ist auch in der
EU noch nie jemand per solchem Patent angegriffen worden! Und das ist wohl das
entscheidende.

Die Hauptwirkung der Legalisierungs-Ablehnung wird sein, dass man erst recht
vor Gericht sie ungueltig erklaeren lassen kann, und sie damit weiterhin
unbrauchbar bleiben. Also zu leerer Papierschieberei degradiert.